18.09.2023
Agentur Landmobil bei Mobilitätstag im Landkreis Nordsachsen
Die rechtlichen Rahmenbedingungen für ein Bürgerbusprojekt müssen beachtet werden. Dabei stellt sich zu Beginn die Frage: Soll das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) angewendet werden oder nicht? Für beide Ansätze gibt es bundesweit inzwischen Beispiele. Anlass für den Landkreis Nordsachsen beim Mobilitätstag genauer hinzuschauen.
Seit vielen Jahren begleitet das Team der Agentur Landmobil vor allem kommunale Kunden auf dem Weg zum Bürgerbus – von der ersten Idee bis zum ersten Fahrtag. Und mit dem Online-Planungstool "Bürgerbus Digital" auch für die Zeit des Fahrbetriebs. Dr. Holger Jansen präsentierte in Schkeuditz die Erfahrungen und Unterschiede der beiden Ansätze.
"Bei einer Neuentwicklung lohnt der Ansatz im PBefG kaum noch. Für eine Kommune, die mit einem ehrenamtlichen Team einen Bürgerbus entwickeln möchte, ist der Aufwand im PBefG erheblich", so Dr. Holger Jansen in seinem Vortrag. Wer das will solle eher mit dem Aufgabenträger und dem Verkehrsunternehmen Lösungen suchen.
In einigen Bundesländern ist die Förderung für Bürgerbusse noch auf das PBefG ausgerichtet. Hier erscheinen neue Förderrichtlinien sinnvoll. In den letzten Jahren gab es zwei Novellen des PBefG. Der Ansatz "Bürgerbus außerhalb des PBefG" ist seit diesen Gesetzesänderungen rechtssicher möglich.
Der Mobilitätstag mit rund 150 Gästen fand am 12. September 2023 im Messezentrum Schkeuditz statt. Experten aus zahlreichen unterschiedlichen Bereichen präsentierten ihre unterschiedlichen Ansätze für die Mobilität der Zukunft. Gastgeber war der Landkreis Nordsachsen, der als Aufgabenträger für die Region nördlich und östlich von Leipzig zuständig ist.
Im Landkreis Nordsachsen besteht der Bürgerbus Arzberg, der von der Agentur Landmobil entwickelt wurde und seit 2017 erfolgreich unterwegs ist.